Zukunftsmusik. Bericht aus 2050. Öffentliche Finanzen

„Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“

Mark Twain

Trotz des Zitats von Mark Twain wird in den Berichten aus dem Jahr 2050 erzählt, wie verschiedene Bereiche des Alltags in knapp drei Jahrzehnten aussehen könnten, wenn die vier Einsichten umgesetzt werden.

Singel Tax

Steuern sind laut Definition eine Geldleistung ohne Anspruch auf eine individuelle Gegenleistung. Demnach haben wir nur noch eine Steuer, nämlich die Bodenwertsteuer auf Bauland und Gewerbegebiete. Diese wird von den jeweiligen Städten und Gemeinden eingezogen. Der Einzug erfolgt weitgehend automatisiert.

Ein Teil der Einnahmen wird föderal an höhere Verwaltungsebenen abgeführt. Mit dem verbliebenen Geld finanziert die Kommune ihre Infrastruktur. Die Bürger sind eingeladen mit zu diskutieren und mit zu entscheiden, wie die Infrastruktur ihrer Kommune aussehen soll. Geht es zum Beispiel um die Frage, ob ein Gemeindehaus gebaut werden soll, werden die Vor- und Nachteile, sowie mögliche Alternativen besprochen. Wird die Umsetzung beschlossen, wird die Bodenwertsteuer entsprechend angepasst. Alle Bürger zahlen also für das was sie sich gemeinschaftlich wünschen. Durch diese Kopplung von Leistung und Gegenleistung wird Verschwendung vorgebeugt.

Ressourcenbasiertes Grundeinkommen

Die Bodenwertsteuer auf Land- und forstwirtschaftliche Flächen wird ebenfalls von den Kommunen eingezogen. Diese ist nach der am Anfang genannten Definition eigentlich keine Steuer, weil sie zweckgebunden ist. Mit ihr wird das ressourcenbasierte Grundeinkommen (RBG) finanziert. Die Kommunen überweisen diese Einnahmen auf Konten, die von der Zentralbank verwaltet werden. Von dort werden sie gleichmäßig an alle Einwohner im Währungsraum zurück verteilt. So ist jeder Mensch gleichzeitig Pächter und Verpächter von Boden. Um mit der Verpachtung aber Gewinn zu machen, muss man den Boden im weitesten Sinn unterdurchschnittlich nutzen. Hier zählt vor allem die indirekte Nutzung des Bodens. Das heißt die Endverbraucher, die die Agrarprodukte der Landwirte kaufen, zahlen letztendlich die Bodenwertsteuer. So zahlt jemand der viel Rindfleisch isst mehr, als jemand der überwiegend vegan lebt.

Aufgaben der Zentralbank

Die Liquiditätsumlage (LU) wird ebenfalls gleichmäßig an alle Einwohner der Währungszone zurück verteilt. Daher ist auch sie keine Steuer. Auch hier erfolgt der Einzug weitgehend automatisiert. Dafür war nur eine Änderung der vorhandenen Bankensoftware nötig. Von allen Girokonten wird täglich der gleiche Promille Anteil eingezogen und wie bei dem ressourcenbasierten Grundeinkommen, auf Konten der Zentralbank überwiesen, von wo es dann auch unter allen Menschen gleichmäßig verteilt wird.

Die Zentralbank hat folgende Aufgaben:

1. Die Geldmenge zu steuern und so Preisstabilität zu gewährleisten.

2. Das ressourcenbasierte Grundeinkommen gleichmäßig unter den Einwohnern der Währungszone zu verteilen und mit Hilfe der Liquiditätsumlage auf ein existenzsicherndes Niveau anzuheben.

Preisstabilität

Zu 1.) Mit der Liquiditätsumlage haben die Zentralbanken ein Instrument bekommen, mit dem sie die Geldmenge sehr genau steuern können und so viel besser Preisstabilität gewährleisten können, als das früher der Fall war

Das Grundeinkommen ermöglichte es außerdem, dass der statistische Warenkorb anhand dessen die Geldmenge gesteuert wird, nur Dinge enthält die direkt der Existenzsicherung dienen. Also hauptsächlich Grundnahrungsmittel, Kleidung und Wohnraum.

Computer, Autos usw. die man früher manchmal zur Existenzsicherung brauchte, als die Mehrheit dafür noch arbeiten musste, machten den statistischen Warenkorb zu einem sehr komplizierten Instrument, mit dem Inflation und Deflation nur sehr ungenau gemessen werden konnten. Wie bewertet man z.B. ein neues Modell eines Computers im Vergleich zum Vorgängermodell?

Steigen nun alle Preise des vereinfachten statistischen Warenkorbs gleichmäßig ist das ein Zeichen, das die Geldmenge oder die Umlaufgeschwindigkeit der Geldmenge schneller gestiegen ist als die Wirtschaftsleistung. Dann muss die Geldmenge M1 reduziert werden. In dem Fall wird weniger Grundeinkommen ausgezahlt, als mit der Liquiditätsumlage eingenommen wurde. Die Differenz verschwindet aus dem System.

Sinken dagegen die Preise des statistischen Warenkorbs gleichmäßig, ist das ein Zeichen einer Deflation. In diesem Fall wird mehr Geld mit dem Grundeinkommen ausgezahlt, als mit der Liquiditätsumlage eingenommen wurde. Die Differenz wird durch die Zentralbank geschaffen (geschöpft).

Aufgrund der Flutung der Märkte mit Liquidität durch die Zentralbanken vor Einführung der vier Einsichten, waren anfangs häufige Korrekturen nötig. Doch seit vielen Jahren werden nur noch minimale Eingriffe gemacht. Die Preise sind seitdem sehr stabil.

Existenzsicherndes Grundeinkommen

Zu 2.) Was „existenzsichernd“ bedeutet definiert jedes Land, bzw. jeder Währungsraum anders. Was daran liegt, dass die Lebensbedingungen anders sind. In manchen Gegenden ist man z.B. mit T-Shirt, Shorts und Flipflops ausreichend bekleidet, in anderen Gegenden braucht man Kleidung mit der man auch Minustemperaturen übersteht. Das gleiche gilt für den Bereich Wohnen.

Im Allgemeinen lässt sich sagen, dass das Grundeinkommen ausreicht, wenn man sich überwiegend vegan ernährt, seine Kleidung lange trägt, wenig temperierten Wohnraum beansprucht und in einem Ort mit relativ niedrigem Bodenwert wohnt, wo aber die Dinge des täglichen Bedarfs vorhanden und zu Fuß erreichbar sind, so dass man nicht auf ein Fahrzeug angewiesen ist.

Eine Software errechnet auf Basis der definierten Vorgaben und anhand des statistischen Warenkorbs den pro Kopf Betrag des Grundeinkommens. Die Formel zur Berechnung des Faktors der Liquiditätsumlage ist einfach:

 

LU_d: Liquiditätsumlage pro Tag (Faktor)

GE_d: Grundeinkommen pro Tag (€/c*d)

C: Einwohner der Währungszone (c)

M1: Geldmenge M1 (€)

Die Liquiditätsumlage wird von allen Girokonten abgezogen. Tagesgeldkonten werden von den Banken nicht mehr angeboten. Einen regelmäßigen Einzug der Liquiditätsumlage von Bargeld gibt es nicht. Um die Flucht vor der Liquiditätsumlage durch Bargeld zu vermeiden, hat man sich für eine Low-Tech Lösung entschieden. Unregelmäßig werden Banknoten mit einem bestimmen Merkmal zum Umtausch aufgerufen. Zum Beispiel alle 20€ Scheine deren Seriennummer mit 3 endet. Das ist mit erträglichem Aufwand verbunden, wenn man 500 € in 20€ Scheinen hält. Anders sieht es aus wenn man eine Millionen in 20 € Scheinen hält. Die Verrufungen haben das Horten von Bargeld wirkungsvoll verhindert, zumal die Kosten der Aktion einschließlich einer pauschalen Liquiditätsumlage auf den Umtausch umgelegt wurden.

Mit der Einführung der vier Einsichten haben sich viele Preise verschoben, manches wurde teurer, dafür konnte man auf anderes zur Existenzsicherung verzichten. Daher wurde der Betrag des Grundeinkommens relativ häufig angepasst. Mittlerweile habe sich die Preise aber stabilisiert, deshalb hat sich die Höhe des Grundeinkommens schon seit Jahren nicht mehr geändert.

Mit der Liquiditätsumlage wird auch eine Kranken- und Pflegeversicherung finanziert. Der Mindestleistungsumfang der Versicherung ist vorgegeben. Es gibt verschiedene Versicherungsanbieter, die miteinander im Wettbewerb stehen. Diese Versicherung ist obligatorisch. Jeder Mensch gibt an, bei welchem Anbieter er versichert sein will. Der Beitrag wird dann monatlich vom Grundeinkommen abgezogen.

Im diesem Beitrag wird ein Vorschlag zur Einführung von Bodenwertsteuer und Liquiditätsumlage gemacht. Einschließlich einer Beispielrechnung.